Ciao tutti!

Ich freue mich sehr, heute bei Euch zu sein – eine Woche nach unserem großartigen Sieg über Sarkozy – und an dieser ersten großen Kundgebung gegen die Monti-Regierung teilzunehmen. Ich bin stolz darauf, dass ihr euch so zahlreich an diesem Kampf beteiligt.

In Frankreich sagen wir denen, die Widerstand leisten: Habt Mut, wir sind bei euch, wir wollen Monti auch absetzen!

Dies ist eine Botschaft der Hoffnung, die ich Euch im Namen der KPF, der Linken Front und der Partei der Europäischen Linken übermittele, einer bedeutenden Bewegung, die sich für den Wandel in ganz Europa einsetzt.

Es gibt große Generalstreiks in Spanien, Belgien, Portugal und Griechenland, soziale Bewegungen nehmen überall an Bedeutung zu und die Parteien, die gegen die Menschen agieren, mussten Wahlniederlagen einstecken.

Vergangenen Sonntag haben die Franzosen und die Griechen dem barbarischen Kapitalismus, unter dem wir alle leiden, einen gewaltigen Schlag versetzt. Die öffentliche Reaktion war massiv und von großer Deutlichkeit. Von nun an ist es klar, dass die Sparmaßnahmen von den Menschen gehasst werden. Das ist ein bedeutender politischer Faktor.

In Frankreich haben wir Sarkozy geschlagen! Das ist eine große Erleichterung für Frankreich. Das ist das Ende des teuflischen Merkel-Sarkozy-Paares. Endlich!

In Griechenland haben die Menschen den Pro-Sparpolitikparteien eine Ohrfeige verpasst. Ihr politisches System, das auf den Abmachungen zwischen Liberalen und Demokratieverleugnern beruht, ist in die Luft gegangen.

Die linken Kräfte, die eine Linie des Aussetzens der Sparmaßnahmen und der europäischen Solidarität verfolgen und vorschlagen, den Banken das Geld zu nehmen und es als öffentliches Geld in den Dienst der menschlichen Entwicklung zu stellen, haben dieses Ergebnis möglich gemacht.

In Frankreich – mit dem exzellenten Ergebnis der Linken Front in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen und in Griechenland – mit SYRIZA als der zweitstärksten politischen Kraft im Land und der stärksten von den linken, sind Breschen geschlagen worden. Und es werden andere hinzu kommen, vielleicht Irland mit seinem Referendum am 31. Mai oder erneut Frankreich mit den Parlamentschaftswahlen. Ja, die Debatte über die Reorganisation der EU wird wieder aufgegriffen.

Dank uns und dank unserer Bemühungen kann aus dieser Debatte ein linker Ausweg gefunden werden. Sonst bestünde die Gefahr, dass die extreme Rechte diesen Platz besetzt. Wir sind zum einen ein Bollwerk gegen die Sparpolitik und ein Bollwerk gegen die Ultrarechte. Wir sind die Zukunft der Demokratie und die linke Hoffnung!

Mario Monti – der Nichtgewählte, der Technokrat, der „Majordomus Angela Merkels“, wie mein Freund Paolo Ferrero sagte, der „Supermario“ aus Plastik – hat keine Legitimation Entscheidungen im Namen des italienischen Volkes zu treffen. Es muss Wahlen geben! Die Menschen müssen ihre Wahlfreiheit und Souveränität zurückerhalten, sonst ist dies hier keine Republik!

Die Federazione della Sinistra ist eine wahre Opposition gegen die Sparmaßnahmen in Italien. Die Lega Nord und Beppe Grillo, der Clown bieten keine Alternative. Die Federazione hat nicht fünf Sterne, sie ist einer, sie ist der rote Stern der Arbeiterbewegung. Sie kämpft an der Seite der Arbeiter und ihrer Gewerkschaften, an der Seite der sozialen Bewegungen und versammelt die verschiedenen Kräfte, die nach einer guten Lösung der Krise suchen.

Hier seid Ihr die Hoffnung!

Der Moment ist gekommen, um unsere Solidarität zu bekräftigen, unsere Übereinstimmungen zu betonen. Die Wahlen in Frankreich und Griechenland haben alle Liberalen in Schwierigkeiten gebracht.

Sie gerieten in Panik und die Märkte üben zusätzlich Druck aus. Eine Bresche ist geschlagen und sie wollen alles tun, um diese so schnell wie möglich wieder zu schließen.

Francois Hollande hat eine Neuverhandlung des Fiskalpakts versprochen. Am Ende sprach er doch wieder nur von Wachstum und strengerem Sparmaßnahmen. Daher ist das Risiko groß, dass diese Neuverhandlung nicht die versprochenen Ergebnisse nach sich zieht, wenn die Menschen sich nicht einmischen. Er spricht bereits davon, nur ein paar geringfügige Änderungen vornehmen zu wollen, ohne den Pakt zu ändern.

Ein außerordentlicher Gipfel ist für den 23. Mai geplant und die großen Manöver werden beginnen. Unsere Verantwortung ist riesengroß.

Was wir in Frankreich mit der Linken Front und in Europa mit der Europäischen Linken fordern, ist ein Hinterfragen des Paktes, ein Ende der Angriffe auf Arbeitnehmerrechte und der Haushaltskürzungen für öffentliche Dienstleistungen und die Wohlfahrt. Was wir wollen ist ein Hinterfragen der Rolle der Europäischen Zentralbank, die den Banken 1000 Milliarden schenkt und sich ständig weigert, Staaten in Schwierigkeiten zu helfen.

Wir, die linken europäischen Kräfte, wollen den Erfolg der Linken und wir sind die Einzigen, die diesen gewährleisten können.

Arbeiten wir gemeinsam an der Schaffung einer europäischen Front gegen die Sparmaßnahmen und für ein soziales, demokratisches, ökologisches und solidarisches Europa.

Arbeiten wir gemeinsam am Erfolg eines neues Prozesses, initiiert von zahlreichen linken Kräften, Gewerkschaften, den sozialen Bewegungen und Vereinigungen zur Schaffung eines alternativen europäischen Gipfels.

Ende Juni wird die EL – mit allen Kräften, die sich beteiligen wollen – eine Europäische Bürgerinitiative zur Schaffung einer öffentlichen europäischen Bank zur Förderung der sozialen, ökologischen und solidarischen Entwicklung in die Wege leiten. Wir wollen so die Debatte mit allen Bürgern in ganz Europa eröffnen für eine Neuausrichtung der Finanzen im Dienste der Öffentlichkeit, der Beschäftigten, der ökonomischen und sozialen Entwicklung, des ökologischen Übergangs.

Zusammen können wir große Dinge tun! Die kommunistische Partei Frankreichs, die Linke Front sind immer bei Euch, Ihr könnt auf uns zählen!

Völker Europas, vereinigt Euch!