Die gestern abgehaltenen Parlamentswahlen in Griechenland waren von einer spektakulären Niederlage der Parteien, die sich in der „Koalition der nationalen Einheit“ zusammengeschlossen hatten, gekennzeichnet, der auch die PASOK und Nea Demokratia angehörten. Sie haben dem griechischen Volk mit beispielloser Härte die von den Märkten, Arbeitgebern und der EU-Führung geforderten Sparmaßnahmen auferlegt. Dies ist ein wichtiger politischer Wendepunkt, der in Griechenland und in ganz Europa Gehör finden muss.

Welche Regierung sich nach den Verhandlungen auch bilden wird, ihr Auftrag wurde mit großer Klarheit definiert: sie muss sich den Memoranden entgegenstellen und Maßnahmen ergreifen, damit das Land den Fängen der Banken und Finanzmärkte entkommen kann.

Es ist kein Zufall, dass es während dieser Wahlen zu einem fantastischen Anwachsen der linken „Anti-Sparmaßnahmen“ – Kräfte, insbesondere des von Alexis Tsipras‘ geführten SYRIZA Bündnisses, das in den Wahlen zweitstärkste Kraft und stärkste Kraft der Linken wurde, gekommen ist. Die Partei der Europäischen Linken begrüßt dieses Ergebnis voll Freude.

Wir wissen sehr zu schätzen, dass eine mutige Politik des Bruchs mit der Sparpolitik und der Forderungen nach einer Hinterfragung des Europäischen Konstrukts dieses Niveau in Griechenland erreicht hat. Wir freuen uns, dass die Griechen mit der Wahl von SYRIZA, entschieden haben, die Kräfte, die gegen die Sparmaßnahmen in Griechenland kämpfen, zu vereinigen und sich entschlossen haben, dass gemeinsam mit anderen europäischen Völkern zu tun.

Trotz aller Angriffe auf die Demokratie und der Verzweiflung, die dazu führen kann, dass man seine Stimme der extremen Rechten gibt, ist die politische Botschaft der Griechen sehr weise und schlau.

Die EL und ihre Mitgliedsparteien fühlen sich zu mehr Solidarität verpflichtet und einer Verstärkung der gemeinsamen Kämpfe der Kräfte, die in Griechenland Widerstand leisten. Eine neue Seite der europäischen Geschichte hat sich endlich geöffnet und wir haben die Absicht, darauf ökologischen und sozialen Fortschritt zu drucken.

Partei der Europäischen Linken

7. Mai 2012