Die Partei der Europäischen Linken traf sich dieses Wochenende in Athen beim Gastgeber SYRIZA. Die 28 Mitglieds- und zehn Beobachterparteien des Bündnisses würdigten den überwältigenden Aufstieg seiner griechischen Partner und darüber hinaus das Anwachsen der Linken in verschiedenen EU Ländern, wie der Front de gauche in Frankreich.

Die Positionen der Linken sind gestärkt worden. Die Kräfte der EL können nun weder in ihren Ländern, noch auf EU-Ebene ignoriert werden. Dies gibt Hoffnung und eine Chance für alle Kräfte des Widerstands gegen die Sparpolitik. Es wächst die Möglichkeit einer politischen Alternative für eine Neukonstruktion Europas in Solidarität, im Dienste der Menschen und der Demokratie.

Die EL hat ihre Notfallpläne konkretisiert: eine europäische Konferenz und ein Moratorium für Staatsschulden, um deren Anwachsen vorzubeugen und ihren wahren Umfang zu bestimmen sowie Maßnahmen zur Bankenregulierung. Sie hat ein Konzept für eine neue Art des Wachstums, basierend auf einer besseren Verteilung des Wohlstands zwischen Kapital und Arbeit, fiskalischer Gerechtigkeit und einem grundlegenden Wandel im Banken- und Finanzsystem definiert.

In allen Ländern werden Aktionen durchgeführt, um die Ratifizierung des gefährlichen Fiskalpaktes zu verhindern und gegen die von der extremen Rechten geförderten egoistischen Sichtweisen zu kämpfen.

Mit einem Bürgerkomitee aus Politikern, Gewerkschaftern und Mitgliedern sozialer und kultureller Bewegungen hat die EL bei der Europäischen Kommission eine Europäische Bürgerinitiative eingereicht, mit der Absicht eine Europäische Sozialbank zu gründen, die sich ausschließlich mit sozialer und ökologischer Entwicklung und Solidarität befassst. Im September wird eine große Kampagne zur EU-weiten Sammlung von einer Million Unterschriften starten.

In ihrer permanenten Vernetzung mit sozialen Bewegungen und Gewerkschaften, wird die EL aktiv an der Initiative „Florenz +10“ im November und bei der Initiierung eines „Alternativen Gipfels“, der während der ersten Hälfte des Jahres 2013 stattfinden wird, mitarbeiten.

Partei der Europäischen Linken
16. Juli 2012