Eine Delegation der Partei der Europäischen Linken (EL) reiste zum Gazastreifen, um Beziehungen mit linken Parteien, Gewerkschaften und sozialen Organisationen in Palästina auszubauen

Eine Delegation der Partei der Europäischen Linken reiste vom 7. bis 9. Mai zum Gazastreifen, um die Lebensumstände der PalästinenserInnen vor Ort kennen zu lernen. 70 Prozent von ihnen leben als Konsequenz der politischen Entscheidung Israels kontinuierlich die palästinensischen Lebensgrundlagen zu zerstören in Armut; jeder Tag bringt sie, gleich einer akribisch geplanten chirurgischen Operation, extremster Not einen Schritt näher.

Die Delegation bestand aus der Vizepräsidentin der EL, Maite Mola, sowie vier Mitgliedern der EL-Arbeitsgruppe Naher Osten: Christine Mendelsohn (Front de Gauche, Frankreich), Costas Isychos (Synaspismos, Griechenland), Inger V. Johansen (Red-Green Alliance, Dänemark) und Karin Kulow (DIE LINKE, Deutschland).

Die EL-Delegation hatte während der drei Tage die Absicht, die Beziehung mit linken Parteien in Gaza auszubauen. Sie traf sich mit der Popular Front of Palestine (PFL), der Popular Democratic Front of Palestine (PDFP) und der Volkspartei Palästina’s (PPP) und eröffnete damit Möglichkeiten für vertiefte Beziehungen mit der EL. Alle kamen darin überein, einen gemeinsamen Feind zu haben - Kapitalismus und Imperialismus - und das der einzige Weg, diesen zu bekämpfen die Bildung einer linken Union ist, um eine starke Gegenmacht zu schaffen.

Andere wichtige Treffen fanden mit der Hauptgewerkschaft Palästina’s statt, einem Krankenhaus und zwei Frauenorganisationen, von denen sich eine vor allem mit der Arbeit für in Palästina inhaftierte Frauen befasst.

Die Delegation besuchte auch ein Bildungszentrum für Kinder und Jugendliche sowie eine Familie, die letzten November Opfer eines ungezielten Angriffs einer israelischen F-16 mit einer 500kg Bombe auf ihr Haus geworden war. Die Bombe zerstörte das Haus, tötete den Vater der Familie und zwei Kinder (2 und 3 Jahre alt) und verletzte Mutter und Tochter schwer.

Im Gazastreifen liegt 72 Prozent des landwirtschaftlich nutzbaren Landes entlang der israelischen Grenze. In diesem Gebiet werden Bauern jeden Tag von israelischen Soldaten beschossen, manchmal nur um sie zu einzuschüchtern, manchmal aber auch, um sie zu verletzen oder zu töten. Als Teil des EL Protests gegen diese Situation formierte sich die Delegation zu einem menschlichen Schutzschild in einer von der Organisation Unadikum organisierten Aktion, um das Leben der Landbewohner während der Ernte zu schützen. Sie trafen sich auch mit der Organisation der Fischer in Gaza, die jeden Tag von der israelischen Marine beschossen werden, mit schrecklichen Folgen.

Zum Abschluss des Besuchs verurteilte die Vizepräsidentin der EL, Maite Mola, dass die EU trotz der permanenten Gewalt durch die israelische Regierung, die nicht nur die Menschenrechte verletzt, sondern den PalästinenserInnen jegliches Recht auf Leben abspricht, weiterhin die Wirtschaftsbeziehungen mit Israel aufrechterhält und sich damit zum Komplizen macht. „Europa muss seine Politik radikal ändern, den Völkermord Israels an den PalästinenserInnen verurteilen und verhindern, dass Israel weiterhin straffrei Land-, Luft- und Seeangriffe gegen Palästina ausübt.

Maite Mola verteidigte das Recht der PalästinenserInnen in ihrem eigenen Land frei zu leben und rief die BürgerInnen der ganzen Welt dazu auf, an der wichtigen Boykottkampagne gegen Produkte israelischen Ursprungs teilzunehmen und Druck auf ihre Regierungen auszuüben, damit diese das Recht der palästinensischen Bevölkerung auf ein Leben in Frieden verteidigen.

Partei der Europäischen Linken
10. Mai 2013