Nachrichten / 23 Sep 2014
Gehe zu NachrichtenDie EL feiert den feministischen Erfolg, den Kampf gegen das reaktionäre Abtreibungsgesetz der rechten spanischen Regierung gewonnen zu haben
Die Partei der Europäischen Linken (EL) gratuliert der feministischen Bewegung und allen ihren Organisationen und Parteien der Europäischen Linken, insbesondere der PCE (KP Spanien) und der Izquierda Unida, für den in diesem Kampf errungenen Sieg. Auf den Straßen und in den Institutionen wurde dafür gekämpft, den rückständigen Gesetzesentwurf zum Schwangerschaftsabbruch zu verhindern, von dem die Volkspartei behauptete, er fände in Spanien Zustimmung und der die Grundrechte der Frau auf freien Schwangerschaftsabbruch eingeschränkt hätte. Wäre er beschlossen worden, was durch die absolut Mehrheit der Volkspartei im Parlament durchaus möglich gewesen wäre, hätte dies Spanierinnen wie zu Zeiten von Franco’s Diktatur gezwungen, Abtreibungen heimlich durchführen zu lassen, am Rande des Gesetzes oder im Ausland. Das war ein klarer Angriff auf Frauen, aber auch auf die Gleichheit.
Die EL begrüßt die Zurückziehung des Projekts, was zum Rücktritt des Justizministers geführt hat, der es bis zum letzten Moment verteidigt hat. Diese Rüchnahme ist nicht nur für die in Spanien lebenden Frauen ein Erfolg, sondern für alle Frauen in Europa und auf der ganzen Welt. Es zeigt auch, dass es mit Organisationen und Demonstrationen möglich ist, rechte Politik aufzuhalten.
Die EL, die am 8. März unter dem Titel „Wandel der Freiheit“ eine erfolgreiche europäische Kampagne mit Demonstrationen und Aktionen aller Länder in denen sie lief, initiierte, wird weiterhin in ganz Europa das Recht auf freien Schwangerschaftsabbruch verteidigen.


