Partei der Europäischen Linken und soziale Bewegungen auf dem Jugendfestival von Syriza:

Die Partei der Europäischen Linken (EL) nahm zusammen mit Mitgliedern der deutschen Blockupy-Bewegung, dem europäischen AlterSummit und der Kampagne gegen TTIP (dem transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten und Europa) an einer Debatte teil, die sich den sozialen Bewegungen und der EL widmete. Während des Treffens bekräftigten europäische Bewegungen, die für eine Alternative zum neoliberalen Modell der Troika kämpfen und die EL die Dringlichkeit, sich zusammen zu schließen, um ein soziales Europa im Dienste der Menschen zu entwickeln.

Anne Sabourin, Vorstandsmitglied der EL und der Französischen Kommunistischen Partei, erläuterte, dass sie dieser Austeritätspolitik in den letzten sechs Jahren Widerstand geleistet haben. „Wenn wir gewinnen wollen, muss es eine linke Alternative geben. Die Alternative sollte mit den progressiven Kräften der Linken, mit sozialen Bewegungen, mit Gewerkschaften, mit allen Menschen, die einen echten Wandel wollen, einschließlich Sozialdemokraten und Grünen sowie jenen, die gegen die Austeritätspolitik sind, entwickelt werden.“

Sie nutzte die Gelegenheit, um den Einsatz der EL zu bekräftigen: „Die Partei der Europäischen Linken wird sich weiterhin an der Schaffung gemeinsamer Räume des Kampfes und der Alternativen beteiligen.“ Einer dieser neuen Räume wird das Europäische Forum der Alternativen nächsten Mai in Paris sein, zeitgleich mit dem 10. Jahrestag des französischen Nein zum Europäischen Verfassungsvertrag.

Davor wird es bereits andere Daten auf der internationalen Agenda geben, wie den europäischen Tag gegen TTIP und Fracking am 11. Oktober. Außerdem werden im November in Frankfurt Vorbereitungen für eine große Protestdemo anlässlich der Eröffnung des neuen Hauptquartiers der Europäischen Zentralbank im nächsten Frühling getroffen.

„Blockupy ist nicht nur die bisher abgehaltenen drei großen Protestdemos, sondern auch ein soziales Netzwerk, dass verschiedene Bewegungen verbindet“, erläuterte Lutz Achenbach während seiner Rede und fügte hinzu: „Wenn Kapitalismus auf europäischer Ebene organisiert wird, dann müssen wir das auch tun.“ Das Treffen am letzten Wochenende in Brüssel war ein Beispiel derartiger Organisation. Dort kamen 15 Organisationen aus der ganzen Welt zusammen, aus allen politischen Spektren der Linken: die europäische Linke, Anarchisten, ParlamentarierInnen, soziale Bewegungen – „alle saßen an einem Tisch. Alle arbeiteten zusammen.“

Und was TTIP betrifft, das uns alle angeht, muss diese gemeinsame Arbeit auf beiden Seiten des Atlantiks bewältigt werden. Zudem sagte Dora Kotsaka vom Nicos Poulantzas Institut: „Das Ziel ist, die verschiedenen sektoralen Kämpfe zu einem großen einheitlichen Kampf zu vereinen.“ Das Ziel sei nicht, den Vertrag zu ändern, sondern das System.

Robert Morea von Transform!Europe sprach über die Entstehung des AlterSummit, als klar wurde, dass das Europäische Sozialforum nicht genug sein würde. Eine politische Antwort sei notwendig gewesen und es ist ihnen gelungen, mit den vielen Vereinigungen, die sich der Bewegung angeschlossen haben, eine gemeinsame Antwort zu geben.